Hartz IV für Priester #5

 

Was bisher geschah.

 

Dienstag, 10.10.2017 – Turbulente Bundestagssitzung

Als einziger Tagesordnungspunkt ist im Bundestag die erste Lesung  des GAKPriKGes (Gesetz zur generellen Abschaffung de Kirchensteuer und Privilegien der Kirchen) angesetzt.

Der Abgeordnete Mutzelbach von der PKK brandmarkt den Entwurf als Versuch, den Untergang des christlichen Abendlandes einzuläuten. Die egoistische Grundhaltung der AKP ziele auf eine Spaltung des bisherigen gesellschaftlichen Konsenses  und gefährde die Grundlagen der Demokratie. Diese anarchistische Denkweise stelle eine Gefahr für die Errungenschaften der letzten 70 Jahre dar und bedeute einen Rückfall in mittelalterliche Strukturen.

Seine weiteren Worte konnten selbst die sturmerprobten Protokollanten nicht mehr notieren, da Abgeordnete entrüstet ihre Gegner niederbrüllten. Einige Wortfetzen sind noch überliefert wie der wutentbrannte Vorwurf der Vorsitzenden des AKP, Mutzelbach solle mal genau die Koalitionsvereinbarung lesen.

Der Bundestagspräsident hat Mühe, die Ordnung wiederherzustellen und einige Mitglieder der AKP darauf hinzuweisen, dass das Werfen von Eiern und Tomaten nicht den Gepflogenheiten dieses Parlaments entspreche. Sein Hinweis, nicht geworfene, sondern schlagende Argumente würden überzeugen, verstehen einige Abgeordnete falsch. Nachdem sich der Bundestagspräsident in einen Nebenraum geflüchtet hat und die Verletzten ärztlich versorgt sind, vertagt er die Sitzung auf den nächsten Tag.

 

Mittwoch, 11.10.2017 – Versuch der Schadensbegrenzung

Der Fraktionsvorsitzende der AKP entschuldigt sich im Namen seiner Parteigenossen für die Entgleisungen des Vortages mit den Worten: „Wenn einige Abgeordnete sich getroffen, äh … betroffen fühlen, so tut mir das leid.“ Er kritisiert allerdings auch die Wortwahl des Abgeordneten Mutzelbach. Es sei nicht hinnehmbar, 19% der Wähler als anarchistisch hinzustellen. Seine polemischen Angriffe hätten keine inhaltliche Substanz gehabt und seien nur eine Ansammlung von sinnentleerten Floskeln gewesen.  In der Sache habe er keinen einzigen Kritikpunkt gegen den Gesetzvorschlag gebracht.

 

Hier geht´s am 28.12.2012 weiter.

So, what do you think?