2012
Internetverbot für Fotos #1 – Fotografieren verboten – Rückfall in die Steinzeit?
Montag, 13. 08. 2018
Der Bundespräsident unterschreibt nach gründlicher Prüfung und mit erheblichen Bauchschmerzen die folgenden mit überwältigender Mehrheit vom Deutschen Bundestag verabschiedeten Gesetze:
- Das Gesetz über den geordneten Umgang mit Fotos im Internet, das GUMFI-Ges sowie
- das Gesetz über die Pflicht zum verantwortungsvollen Umgang mit der medialen Präsenz im Internet, das PvUI-Ges, das von den Piraten sofort als „Pfui-Gesetz“ diffamiert wird.
Jeder Bürger hat drei Monate Zeit, von der neu einzurichtenden Behörde EEA, die Erfassungsbehörde für elektronische Aufnahmen, sämtliche Geräte mit Kamera- und Videofunktion mit einer Nummer und einem digitalen Fingerabdruck versehen und bei der EEA registrieren zu lassen.
Nach einem Jahr müssen sämtliche Kameras unlöschbar auf jedem Foto oder Video die Registriernummer und Aufnahmedaten speichern. Ältere Kameras dürfen noch in einer Übergangszeit benutzt werden. Gegen eine geringe Gebühr werden die Fotos von der EEA den neuen gesetzlichen Anforderungen angepasst.
Bei Verstößen gegen beide Gesetze drohen Kamera-, Handy- und Internetverbot für die Eigentümer.
Was ist passiert?