2012
Hartz IV für Priester #6
Freitag, 13.10.2017 – Gegenwind für den Gegenwind
Der Fraktionsvorsitzende der PKK trägt ein gemeinsam mit der CDU entworfenes Statement vor. Er weist darauf hin, dass aktuelle Berechnungen ergeben haben, dass das AKP-Gesetz ein finanzielles Desaster für die Bundesrepublik nach sich ziehen würde. Kosten für Kindergärten, Schulen in kirchlicher Trägerschaft, Krankenhäuser, Altenpflege, soziale Dienst usw., die bisher von den Kirchen und ihren ehrenamtlichen Helfern übernommen worden seien, müssten dann alle Steuerzahler tragen. Das Einrichten kommunaler Gebäude, Friedhöfe und sämtlicher kirchlichen Strukturen würden immense Summen erfordern, die an anderer Stelle fehlen und die Gefahr eines Staatsbankrotts nach sich ziehen würde. Kirchendienstleistungen müssten bezahlt werden. Dieses Gesetz wäre der soziale GAU. Kein verantwortungsvoller Politiker könne sich dem Diktat der 19% AKP-Wähler beugen. „Wedelt der Schwanz neuerdings mit dem Hund?“ beendet er seine Rede.
Montag, 16.10.2017 – Mauscheleien im Parlament
Abstimmung der AKP-Gesetze im Bundestag. Mit den Stimmen der Opposition wird das Gesetz angenommen. Nun wird erkennbar, dass die AKP in den letzten Tagen Ruhe gegeben hat. Sie hat mit den Oppositionsparteien vereinbart, dass diese für das Gesetz stimmen. Im Gegenzug unterstützt sie ein Misstrauensvotum und ist bereit, unter der Führung der SPD eine neue Regierung zu bilden. Da sich die Diskussion in den Wochen vorher auf die Kirchensteuer konzentriert hatte, fiel keinem der Abgeordneten auf, dass in dem Gesetzespaket auch das „RefRefHaGes“ (Gesetz zur vierten Reform der erweiterten Reform von Hartz-IV) als auch die „ÄhaVO“ (12. Änderung der Verordnung zu Hartz-IV) enthalten waren, nach denen alle kirchlich Beschäftigten nicht unter Harzt IV fallen. In einer genauen Listen sind die betroffenen Personenkreise aufgezählt.
Dienstag, 17.10.2017 – Klage vor dem Bundesverfassungsgericht
Nach dem Schock des Regierungsverlusts legen CDU und PKK Verfassungsbeschwerde gegen das AKP-Gesetz ein.
Dienstag, 24.10.2017 – Droht ein Bürgerkrieg?
Es drohen bürgerkriegsähnliche Zustände. Die Anhänger von CDU und PKK gehen in Millionenstärke auf die Straße. Ihr Slogan lautet: „Wer unsere Kirche kaputt macht, den jagen wir zum Teufel.“ Besonders attackiert werden die Oppositionsparteien, denen Verrat und purer Machtwille vorgeworfen wird. Die Zentralen der Parteien werden unter Polizeischutz gestellt.
Mittwoch, 01.11.2017 – Friedhofsruhe an den Fronten
Die Eskalation endet abrupt, als die Verfassungsrichter in einer Stellungsnahme andeuten, dass das Gesetz mit großer Wahrscheinlichkeit als verfassungswidrig eingestuft wird.
Mittwoch, 28.02.2018 – Das Bundesverfassungsgericht als Friedensstifter
Deutschland atmet auf. Die sich abzeichnende Katastrophe eines Glaubenskrieges ist abgewendet.
In einem richtungsweisenden Urteil kassiert das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe das in der Bevölkerung bezeichnete AKP-Gesetz (Das Gesetz zur Abschaffung der Kirchensteuer und der Priesterbevorzugung), das sich aus dem „RefRefHaGes“ (Gesetz zur vierten Reform der erweiterten Reform von Hartz-IV) als auch der „ÄHaVO“ (12. Änderung der Verordnung zu Hartz-IV) sowie dem „WeAKGes“ (Das Gesetz zur Wohlfahrt durch die endgültige Abschaffung der Kirchensteuer) zusammensetzt, und erklärt die dort enthaltenen Regelungen für verfassungswidrig.
2012
Hartz IV für Priester #5
Dienstag, 10.10.2017 – Turbulente Bundestagssitzung
Als einziger Tagesordnungspunkt ist im Bundestag die erste Lesung des GAKPriKGes (Gesetz zur generellen Abschaffung de Kirchensteuer und Privilegien der Kirchen) angesetzt.
Der Abgeordnete Mutzelbach von der PKK brandmarkt den Entwurf als Versuch, den Untergang des christlichen Abendlandes einzuläuten. Die egoistische Grundhaltung der AKP ziele auf eine Spaltung des bisherigen gesellschaftlichen Konsenses und gefährde die Grundlagen der Demokratie. Diese anarchistische Denkweise stelle eine Gefahr für die Errungenschaften der letzten 70 Jahre dar und bedeute einen Rückfall in mittelalterliche Strukturen.
Seine weiteren Worte konnten selbst die sturmerprobten Protokollanten nicht mehr notieren, da Abgeordnete entrüstet ihre Gegner niederbrüllten. Einige Wortfetzen sind noch überliefert wie der wutentbrannte Vorwurf der Vorsitzenden des AKP, Mutzelbach solle mal genau die Koalitionsvereinbarung lesen.
Der Bundestagspräsident hat Mühe, die Ordnung wiederherzustellen und einige Mitglieder der AKP darauf hinzuweisen, dass das Werfen von Eiern und Tomaten nicht den Gepflogenheiten dieses Parlaments entspreche. Sein Hinweis, nicht geworfene, sondern schlagende Argumente würden überzeugen, verstehen einige Abgeordnete falsch. Nachdem sich der Bundestagspräsident in einen Nebenraum geflüchtet hat und die Verletzten ärztlich versorgt sind, vertagt er die Sitzung auf den nächsten Tag.
Mittwoch, 11.10.2017 – Versuch der Schadensbegrenzung
Der Fraktionsvorsitzende der AKP entschuldigt sich im Namen seiner Parteigenossen für die Entgleisungen des Vortages mit den Worten: „Wenn einige Abgeordnete sich getroffen, äh … betroffen fühlen, so tut mir das leid.“ Er kritisiert allerdings auch die Wortwahl des Abgeordneten Mutzelbach. Es sei nicht hinnehmbar, 19% der Wähler als anarchistisch hinzustellen. Seine polemischen Angriffe hätten keine inhaltliche Substanz gehabt und seien nur eine Ansammlung von sinnentleerten Floskeln gewesen. In der Sache habe er keinen einzigen Kritikpunkt gegen den Gesetzvorschlag gebracht.
2012
Hartz IV für Priester #4
Montag, 12.06.2017 – Wahlkampfvorbereitungen
Auf dem ersten Parteitag der AKP wird ein Manifest zur gerechteren Verteilung der Steuern erlassen. Ein Schwerpunkt ist die Abschaffung der Kirchensteuer. Auch soll eine Liste der Personenkreise erstellt werden, die in Zukunft von Hartz-IV-Bezügen ausgeschlossen werden sollen.
Nach stundenlanger Diskussion wird mit knapper Mehrheit beschlossen, mit den christlichen Religionen in einen konstruktiven Dialog über die zukünftige Entwicklung der Kirchen zu treten.
Das Motto für den kommenden Bundestagswahlkampf solle lauten: „Gerechte Steuern für mündige Bürger“ , „Kampf den steuerlichen Blutsaugern“ und „Wie viel Kirche braucht der mündige moderne Bürger und was darf sie kosten?“.
Sonntag, 10.09.2017 – Überraschung am Wahltag
Blankes Entsetzen bei den etablierten Parteien. Die AKP wird bei der Bundestagswahl mit 19 % die drittstärkste Partei. Kein Demoskop hat annähernd mit diesem Erdrutschsieg gerechnet. Auch die PKK erzielt einen Überraschungserfolg mit 6 %. Analysten erklären das Wahldesaster der CDU mit 23 % in der Abwanderung vieler Stammwähler zur PKK.
Montag, 25.09.2017 – Schwierige Koalitionsverhandlungen
Nach zähen Verhandlungen und unter schmerzhaften Zugeständnissen gelingt der CDU das Kunststück, neben der PKK auch die AKP ins Boot zu holen. Die Republik reibt sich verwundert die Augen. „Himmel und Hölle im Tollhaus“ kommentiert die Tagesschau diese Gruppierung. Im Hinterkopf der CDU schwelt dabei noch die stille Hoffnung, die AKP in der Regierungsarbeit zu zermürben und sie von ihrem strikten Kurs abzubringen. Sollte diese Taktik nicht aufgehen, so wäre immer noch der Weg für eine große Koalition mit der SPD frei. Über die Koalitionsvereinbarung wird strengstes Stillschweigen vereinbart.
Montag, 02.10.2017 – Wiederwahl von Angela Merkel
Zur Überraschung aller halten sich die Regierungsparteien an ihre Vereinbarung. Mit einer satten Mehrheit von 3 Stimmen wird Angela Merkel erneut zur Bundeskanzlerin gewählt.
2012
Blondie und ihr blauer Flitzer – Reise in die Vergangenheit #7
Ende 2007 – Und die Moral von der Geschicht´ – Happy End mit Aufschub
Man sieht, langweilig ist es bei uns nicht. Nun genieße ich das ungestörte Herausfahren aus meiner Garage und hoffe (der Vermieter möge mir verzeihen), dass die Wohnung noch möglichst lange leer steht.
Sollte es jemand bis zu dieser Zeile durchgehalten haben, bedanke ich mich für die Aufmerksamkeit.
Nachlese
Was mir rückwirkend betrachtet so auffällt, dass der Bürgersteig nicht noch einmal aufgerissen wurde, als der neue Mieter eingezogen war. Diesem Phänomen muss ich noch einmal nachgehen. Gibt es neuerdings die Möglichkeit, per Funksteuerung die Leitung wieder freizuschalten?
2012
Hartz IV für Priester #3
Montag, 01.05.2017 – Mitgliederexplosion
Innerhalb kürzester Zeit sind der AKP, die mittlerweile auch spöttisch als „Anti-Kirchen-Partei“, „Anti-Kristen-Partei“ bzw. „Anti-Kirchen-Piraten“ bezeichnet wird, 700.000 Personen beigetreten. Auch die PKKK kann sich über eine ähnlich hohe Anzahl an Neuzugängen freuen. Lediglich die PKK will keine Zahlen nennen.
Politologen geben diesen „Spinnerten-Versammlungen“ nur eine kurze Lebensdauer. Ihr Motto lautet: „Nur Eintagsfliegen leben länger.“
Donnerstag, 04.05.2017 – Parteienzusammenschluss
Genervt reagiert die PKKK auf die Unfähigkeit der Presse, sie von der PKK zu unterscheiden. Um Synergieeffekte freisetzen zu können, beschließt der Vorstand der PKKK den Zusammenschluss mit der AKP. Die AKP nennt nun eine gefühlte Mitgliederzahl von ca. 4,5 Mio. Sie vertritt die Meinung, dass die Ehepartner und Kinder als passive Aktivisten mit einbezogen werden müssten. Auf diese Weise hofft sie, den Druck auf die Politik verstärken zu können. Auch drängt sie schon auf Neuwahlen.
Montag, 08.05.2017 – Forderung nach Neuwahlen
Von der AKP beauftragte Demoskopen stellen bei ihrer wöchentlichen Frage „Welcher Partei hätten Sie vorgestern Ihre Stimme gegeben, wenn gestern Bundestagswahl gewesen wäre?“ einen Stimmenanteil vor 25,490196 % für die AKP fest. Daraufhin fordert die AKP Neuwahlen. Ihre Begründung: Die Zusammensetzung des Bundestages muss flexibler der aktuellen Situation angepasst werden. Die Trotzreaktion der etablierten Parteien ist heftig.
Dienstag, 09.05.2017 – Politikergezänk
In einer ersten Stellungnahme bezeichnet der Regierungssprecher die Umfrage als getürktes Gutachten ohne Wert. Es seien nur 102 Personen befragt worden, darunter 26 Parteimitglieder. Die AKP rede ihre Statistik schön. Man müsse den Straftatbestand der Statistikfälscherei einführen und den gesamten AKP-Vorstand zum Steineklopfen auf den Mond schießen. Eigene Untersuchungen hätten ergeben, dass nur 0,2 % der Wähler für die AKP votieren würden. Auch die Mitgliederzahl müsse bezweifelt werden. 1.000 verirrte Schäfchen werden als realistisch angesehen.
Ferner teilen die etablierten Parteien in einer gemeinsamen Stellungsnahme ihre Auffassung mit, dass es eine lebendige Demokratie ertragen müsse, wenn auch mündige Bürger ihr Recht in Anspruch nähmen, mit Schwachsinn auf aktuelle Strömungen in der Politik zu reagieren. Sie weisen auf die Worte des berühmten griechischen Philosophen Sokrates hin, dass Unsinn Unsinn bleibe, auch wenn alle bis auf eine Person diese Ansicht verträten.
Freitag, 02.06.2017 – Unterlassungsklage gescheitert
Eine gerichtliche Unterlassungsklage der AKP gegen die Altparteien wegen „Volksverhetzung“ wird wegen eines Formfehlers abgeschmettert.
Montag, 05.06.2017 – Günter Grass greift ein
In der Süddeutschen Zeitung veröffentlicht Günter Grass sein 27. Gedicht zur aktuellen politischen Lage. Er wirft den Altparteien mangelnde Sensibilität im Umgang mit den Staatsbürgern vor. Er beklagt die Verrohung der Sitten im zwischenmenschlichen Umgang. Er krönt seine bahnbrechenden Erkenntnisse mit der griffigen Formulierung „Demokratie ist Diktatur auf Zeit“.
Dienstag, 06.06.2017 – Grass im Abseits?
Der Streit um das politische Gedicht eskaliert. Böse Zungen bezeichnen Grass als den „Sarrazin der Literatur“, als den ahnungslosen Naiven, als Brandstifter der Demokratie, als fehlgeleiteten senilen Greis, der jeden Bezug zur Realität eingebüßt habe.