![\"\"](\"http:\/\/www.k-engelhardt.de\/wahnsinn\/wp-content\/uploads\/2012\/06\/Hartz4.jpg\" "\\"Hartz4\\"")
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Was bisher geschah<\/a>. <\/em><\/strong><\/p>\n <\/p>\n Als einziger Tagesordnungspunkt ist im Bundestag die erste Lesung\u00a0 des GAKPriKGes (G<\/em><\/strong>esetz zur <\/em>g<\/em><\/strong>enerellen <\/em>A<\/em><\/strong>bschaffung de <\/em>K<\/em><\/strong>irchensteuer und <\/em>Pri<\/em><\/strong>vilegien der <\/em>K<\/em><\/strong>irchen<\/em>) angesetzt.<\/p>\n Der Abgeordnete Mutzelbach von der PKK brandmarkt den Entwurf als Versuch, den Untergang des christlichen Abendlandes einzul\u00e4uten. Die egoistische Grundhaltung der AKP ziele auf eine Spaltung des bisherigen gesellschaftlichen Konsenses\u00a0 und gef\u00e4hrde die Grundlagen der Demokratie. Diese anarchistische Denkweise stelle eine Gefahr f\u00fcr die Errungenschaften der letzten 70 Jahre dar und bedeute einen R\u00fcckfall in mittelalterliche Strukturen.<\/p>\n Seine weiteren Worte konnten selbst die sturmerprobten Protokollanten nicht mehr notieren, da Abgeordnete entr\u00fcstet ihre Gegner niederbr\u00fcllten. Einige Wortfetzen sind noch \u00fcberliefert wie der wutentbrannte Vorwurf der Vorsitzenden des AKP, Mutzelbach solle mal genau die Koalitionsvereinbarung lesen.<\/p>\n Der Bundestagspr\u00e4sident hat M\u00fche, die Ordnung wiederherzustellen und einige Mitglieder der AKP darauf hinzuweisen, dass das Werfen von Eiern und Tomaten nicht den Gepflogenheiten dieses Parlaments entspreche. Sein Hinweis, nicht geworfene, sondern schlagende Argumente w\u00fcrden \u00fcberzeugen, verstehen einige Abgeordnete falsch. Nachdem sich der Bundestagspr\u00e4sident in einen Nebenraum gefl\u00fcchtet hat und die Verletzten \u00e4rztlich versorgt sind, vertagt er die Sitzung auf den n\u00e4chsten Tag.<\/p>\n <\/p>\n Der Fraktionsvorsitzende der AKP entschuldigt sich im Namen seiner Parteigenossen f\u00fcr die Entgleisungen des Vortages mit den Worten: \u201eWenn einige Abgeordnete sich getroffen, \u00e4h \u2026 betroffen f\u00fchlen, so tut mir das leid.\u201c Er kritisiert allerdings auch die Wortwahl des Abgeordneten Mutzelbach. Es sei nicht hinnehmbar, 19% der W\u00e4hler als anarchistisch hinzustellen. Seine polemischen Angriffe h\u00e4tten keine inhaltliche Substanz gehabt und seien nur eine Ansammlung von sinnentleerten Floskeln gewesen.\u00a0 In der Sache habe er keinen einzigen Kritikpunkt gegen den Gesetzvorschlag gebracht.<\/p>\n <\/p>\nDienstag, 10.10.2017 \u2013 Turbulente Bundestagssitzung<\/strong><\/h2>\n
Mittwoch, 11.10.2017 \u2013 Versuch der Schadensbegrenzung<\/strong><\/h2>\n